Petition

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Petition 47373

Arbeitslosengeld II – Kosten für den Haushaltsstrom vom 26.11.2013 Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das im SGB II und im SGB XII bei den Kosten der Unterkunft auch die Kosten für den Haushaltsstrom aufgenommen werden. Begründung Die Stromarmut … weiterlesen

Petition • Sozialtarife

Erfolg: Petition gegen die Sanktionen im Sozialrecht erreicht Quorum

Deutlicher als gedacht kann die Hauptpetentin Inge Hannemann mit ihrer angestrebten Petition gegen die Sanktionen im SGB II/ SGB XII einen ersten Erfolg feiern. Entgegen allen Unkenrufen wurde bereits zwei Tage vor Ende der Zeichnungsfrist das notwendige Quorum von 50.000 … weiterlesen

Armut und Ursachen • Petition • • • • •

Petitions-Verlängerung: „Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV und Grundsicherung“

Wichtig! Änderung bei der Fristsetzung der postalischen Unterschriftsliste: Diese sollten nun bis zum 17. Dezember bei der angegeben Adresse im Postfach sein – nicht Poststempel. Bisher war es der 11. Dezember. Da sage noch einer die Leistungsberechtigten nach Arbeitslosengeld II seien nicht aktiv … weiterlesen

Petition • • • •

Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII

Unterschreiben!   Unterschreiben!   Unterschreiben! Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Paragrafen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 31 bis § 32 SGB II) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, §39a SGB XII) ersatzlos zu streichen, die die Möglichkeit … weiterlesen

Petition • Soziales • •